Recht forum

"Schachspielen beim Sex streng verboten!"

Wer kennt

Schachspieler schrieb am 08.04.2007 10:54
> "Schachspielen beim Sex streng verboten!"
>
> Wer kennt ähnliche und kuriose Gestzestexte? Wäre doch mal interessant
> zu wissen , was sich Paragraphenhengste in aller Welt so alles
> ausdenken!

einfach mal auf z.B. http://www.klugscheiss.de/html/kuriose gesetze.html
versuchen.

Auch die Verwaltungsanweisung zum Zolltarif ist erheiternd.
Zu Schokoladenhohlfiguren stand dort:

Weihnachtsmänner sind Osterhasen im Sinne des Gesetzes.

In diesem Sinne: Frohe Weihnachten.

--
Die nordische Kunst des Möbelsteckens: IKEA

Andreas Gumtow wrote:

> einfach mal auf z.B. http://www.klugscheiss.de/html/kuriose gesetze.html
> versuchen.

Ich habe jetzt willkürlich eine Seite dort angeklickt und bin dabei
sofort auf

"In Deutschland müssen alle Büroräume eine Sichtverbindung nach außen
haben. Dabei muss jedem Arbeitnehmer an seinem Arbeitsplatz eine freie
Bewegungsfläche von mindestens 1,50 m2 zur Verfügung stehen. (Als
Schäferhund im Zwinger stünden Ihnen dagegen mindestens 8m2 zu.)"

gestoßen.

Selbst mit dem Zusatz fällt es mir schwer, dieses Gesetz als kurios zu
empfinden. Ein Arbeitsplatz ist ja kein Gefängnis, und 1,5qm reicht nun
wirklich locker aus, um mit dem Bürostuhl hin- und herzufahren. Denn sie
haben vergessen zu erwähnen, dass das aus der Bildschirmarbeitsplatz-
verordnung ist, die a) kein Gesetz ist, sondern eben nur eine Verordnung
und b) eben nicht für alle Arbeitsplätze, sondern eben nur für
Bildschirmarbeitsplätze gilt. Und ich muss beim Arbeitem am Computer
keinen Auslauf haben, wirklich nicht.

Dass alle Büroräume Fenster haben müssen, empfinde ich ebenfalls als
eine sehr positive Verordnung (mehr ist auch das nicht) und nicht als
kurioses Gesetz. Denn selbstverständlich ist das leider nicht und auch
nicht überall umgesetzt.

Wenn die restlichen kuriosen Gesetze die gleiche Qualität haben, will
ich mit der Seite gar nichts zu tun haben.

Gruß, Kathinka

Kathinka Wenz schrieb:

> Denn sie haben vergessen zu erwähnen, dass das aus der
> Bildschirmarbeitsplatz- verordnung ist, die a) kein Gesetz ist,

Sie basiert aber auf einem Gesetz und ist im materielle Sinne Gesetz, da
sie gültige Rechtsregeln enthält.

Ich wollte es nur gesagt haben, bevor Ronald kommt ;-)

--
( ROT-13 if you want to email me directly: uvuc@ervzjrexre.qr )
"Das saarl. VwVfG läßt eine Interpretation deutscher Gesetze nur dann zu,
wenn sie nicht eindeutig sind." Manfred Saar, Präsident Apothekerkammer d.
Saarlandes. heute-journal v. 8. August 2006.

Holger Pollmann wrote:

> Kathinka Wenz schrieb:
> > Denn sie haben vergessen zu erwähnen, dass das aus der
> > Bildschirmarbeitsplatzverordnung ist, die a) kein Gesetz ist,
> Sie basiert aber auf einem Gesetz und ist im materielle Sinne Gesetz, da
> sie gültige Rechtsregeln enthält.

Die 1,5qm sind aber nicht in Stein gegossen, da die eben nur in der
Verordnung vorkommen, oder? Natürlich hält man sich besser daran, weil
sonst die BU Ärger macht, wenn es zu einem Arbeitsunfall kommt, aber
dass Strafe verteilt werden, weil ein AG sich nicht daran hält, wäre mir
neu. Korrigiere mich, wenn ich mir irre.

Aber kurios findest du die Verordnung auch nicht, oder?

Gruß, Kathinka

Kathinka Wenz schrieb:

>> Sie basiert aber auf einem Gesetz und ist im materielle Sinne
>> Gesetz, da sie gültige Rechtsregeln enthält.
>
> Die 1,5qm sind aber nicht in Stein gegossen, da die eben nur in der
> Verordnung vorkommen, oder?

Ich lese mir die Verordnung jetzt nicht durch :-) Eine Verordnung ist
aber genauso bindend oder nicht bindend wie ein Gesetz (sofern sie
ordnungsgemäß zustandegekommen ist und sich an die im Gesetz
enthaltene Verordnungsermächtigung hält).

Wenn also die Verordnung rechtmäßig ergangen ist, ist es
materiellrechtlich annähernd gleich dem Fall, daß ihr Inhalt in einem
Parlamentsgesetz stünde.

> Natürlich hält man sich besser daran, weil sonst die BU Ärger
> macht, wenn es zu einem Arbeitsunfall kommt, aber dass Strafe
> verteilt werden, weil ein AG sich nicht daran hält, wäre mir neu.
> Korrigiere mich, wenn ich mir irre.

Welche Rechtsfolgen ein Verstoß gegen die Verordnung zeitigt, weiß ich
nicht. Jedenfalls macht es dafür keinen Unterschied, ob diese
Rechtsfolge in einem Gesetz oder in einer Verordnung steht.

> Aber kurios findest du die Verordnung auch nicht, oder?

Nein, aber vermutlich bin ich da als Jurist abgestumpft... ich sage
nur "Käse ist Käse im Sinne der Käseverordnung" :-)

--
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"Das saarl. VwVfG läßt eine Interpretation deutscher Gesetze nur dann
zu, wenn sie nicht eindeutig sind." Manfred Saar, Präsident
Apothekerkammer d. Saarlandes. heute-journal v. 8. August 2006.

On 8 Apr., 14:10, Andreas Gumtow wrote:
> Schachspieler schrieb am 08.04.2007 10:54
> einfach mal auf z.B.http://www.klugscheiss.de/html/kuriose gesetze.html
> versuchen.

Leider alles ohne Beleg..... Wer wei

On 8 Apr., 10:54, "Schachspieler" wrote:
> Wer kennt