Recht forum

"Also wenn ich in Dresden wäre, da ist man schon mal entgegenkommend für
Kollegen oder so", sagt Richterin Ziesch, Ex-SED-Parteisekretärin und
Ex-DDR-Richterin, in einem Telefonat am 25. August 1999 zu dem vermeintlichen
(ehemaligen) Genossen Maiwald. "Wenn ich in Dresden wäre und eine Chemnitzer
Sache - oder auch umgekehrt - kein Problem!" Aber eine Chemnitzer Sache und sie
als Vorsitzende Richterim am Verwaltungsgericht Chemnitz - nein, das sei ihr
doch zu gefährlich. Diese Auskunft erteilt sie einem Anrufer, den sie
persönlich nicht kennt, dem sie aber offenbar vertraut, weil dieser sich als
Mielke-Mann ausgibt und vorgibt, auf Empfehlung ihres ehemaligen
SED-Vertrauten IM Kickelhayn anzurufen. Er gibt vor, er habe im Jahre 1988
ein sog. Ausreisegrundstück erworben und nun fordere der damals Ausgereiste
doch tatsächlich dieses Grundstück auf der Grundlage des Gesetzes zur Regelung
offener Vermögensfragen von ihm zurück. Er bittet sie, diese
Restitutionssache zu managen, sprich: Sie möge doch einen sog. redlichen
Erwerb (siehe unten) konstruieren. In anderen Worten: Er bittet sie um eine
Rechtsbeugung. Die Dame wäre dazu auch im Prinzip für Kollegen durchaus
bereit, aber es darf halt nicht gefährlich für sie selbst werden.

Die Einzelheiten dieser Geschichte kann man unter
http://www.justizirrtum.de/popp.htm nachlesen.

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