Recht forum

Hallo liebe Leute,

weiß jemand, wie lange im Durchschnitt ein Gesetzgebungsverfahren für
ein Bundesgesetz dauert (auf Vorlage der Bundesregierung,
wahrscheinlich zustimmungsbedürftig)? ALso von der Vorlage über
Stellungnahmen des BR bis zu Vermittlungsauschüssen und bis zur
Ausfertigung.

Ich finde dazu ABSOLUT nichts oder bin zu dumm...

Danke!

Martin

Martin oder Bastian schrieb:

> weiß jemand, wie lange im Durchschnitt ein Gesetzgebungsverfahren für
> ein Bundesgesetz dauert (auf Vorlage der Bundesregierung,
> wahrscheinlich zustimmungsbedürftig)? ALso von der Vorlage über
> Stellungnahmen des BR bis zu Vermittlungsauschüssen und bis zur
> Ausfertigung.
>
> Ich finde dazu ABSOLUT nichts oder bin zu dumm...

Wenn du viel Geduld hast, kannst du ja die in der letzten Wahlperiode
in Kraft getretenen Zustimmungsgesetze auswerten und die Statistik
selber erstellen.

Aber was hast du von den Zahlen? Wenn alle Seiten wollen, kann man
ein Gesetz innerhalb weniger Tage durchbringen (man denke an die BSE-
Krise). Wenn eine Sache ewig im Vermittlungsausschuss hängt, kann es
weit über ein Jahr dauern. Theoretisch bis zu vier Jahre ...

Robert Weemeyer, Berlin

Robert Weemeyer schrieb im Newsbeitrag
news:s0lcm01e7v8gqh7fe9sa2n4vd7nn5k8uiu@4ax.com:

>> weiß jemand, wie lange im Durchschnitt ein Gesetzgebungsverfahren für
>> ein Bundesgesetz dauert (auf Vorlage der Bundesregierung,
>> wahrscheinlich zustimmungsbedürftig)? ALso von der Vorlage über
>> Stellungnahmen des BR bis zu Vermittlungsauschüssen und bis zur
>> Ausfertigung.

> Wenn du viel Geduld hast, kannst du ja die in der letzten Wahlperiode
> in Kraft getretenen Zustimmungsgesetze auswerten und die Statistik
> selber erstellen.

Das wird kein wirklich aussagekräftiges Bild geben.
Interessant wäre der Zeitraum ab Einberufung der Arbeitsgruppe im
jeweiligen Ministerium.

Beim Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz geschah dies IIRC im ersten
Quartal 2003; am 01.09.04 ist das Gesetz in Kraft getreten.

Nach Änderungen am Referentenentwurf, Änderungen am geänderten
Referentenentwurf, Änderungen durch den BT-Finanzausschuß und
schließlich im Vermittlungsausschuß. :-)

--
[Gewährung von staatlicher Souveränität durch die Siegermächte]
"Ich darf...meine...Auffassung kundtun, daß es dazu keiner...Gewährung
bedurfte." "Stimmt. Wir hätten ja die im Mai 1945 unterbrochenen
Kampfhandlungen wieder aufnehmen und den Endsieg erringen können."
(Jens Müller und Tom Berger in dsrm)